Zeit für den Geist
Thomas Röttcher - Curriculum Vitae

Artikel-Schlagworte: „Überwachung“

Mit diesen Worten schließt Alexander Lehmanns neuester filmerischer Streich, der sich einmal mehr dem Datensammelwahn der Bundesregierung verschrieben hat. Lehmann war bekannt geworden durch seinen äußerst gelungenen Videobeitrag “Du bist Terrorist”.

Wollt Ihr die totale Sicherheit? Schaut selbst:

Keine Antwort liefert der Clip hingegen auf die Frage, Diesen Beitrag weiterlesen »

titel_1_10_rheingoldFreiheit. Ist sie vom Aussterben bedroht? Sie, die wohl größte aller Tugenden? Sie, die das Leben überhaupt lebenswert macht? Sie, deren Wert wir erst erkennen, wenn sie uns abhandengekommen ist? Ich meine, ja.

Der von mir ansonsten hochgeschätzte Kabarettist Hagen Rether ist überzeugt: Wir brauchen weniger Freiheit. Wir wüssten gar nicht mit ihr umzugehen, handelten verantwortungslos. Hat er Recht?

Umgang mit Freiheit will erlernt sein, in der Tat. Doch dazu braucht es einen Ansporn – vielleicht sogar eine Krise. Auf jeden Fall aber einen freiheitlichdemokratischen Rahmen. Den haben wir zwar auf dem Papier, wie jedoch sieht die gelebte Wirklichkeit aus? Diesen Beitrag weiterlesen »

Bis kurz vor 19 Uhr haben gestern wohl nicht wenige geglaubt (oder gar gehofft?), die D-Mark würde zu uns zurückkehren – und fanden dazu noch Nahrung bei einem Radiosender, für kurze Zeit zumindest. Doch dann zeichnete sich das ab, was realistisch betrachtet (vgl. den vorherigen Blogeintrag “9 Gründe gegen die ‘D-Mark-2′”) geschehen musste: keine Kanzlerin im Fernsehen, keinerlei Meldungen oder Bekanntmachungstafeln über eine Währungsreform, und am Montag sicher auch keine neuen DM-Scheine am Bankschalter.

Spätestens gestern, als Merkel vor einem Scheitern des Euros warnte, hätte es dem Allerletzten dämmern müssen, dass die Gemeinschaftswährung so einfach nicht aufgegeben werden wird. Diesen Beitrag weiterlesen »

Kaum ist die größte bisherige Verfassungsklage, bemessen an der Zahl der Mitbeschwerdeführer, vom Tisch (siehe vorherigen Blogeintrag), kommt die nächste ins Rollen: Diesmal steht die “Vorratsdatenspeicherung von Sozialdaten” im Visier von Bürgerrechtlern, es geht um ELENA.

Wie der FoeBuD e. V. am 17. März mitteilte, hatten 48 Stunden nach Aufruf zur Beteiligung bereits über 10.000 Menschen unterzeichnet. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Beitrags waren es 17622. Der Verein hatte die Verfassungsbeschwerde zusammen mit anderen Datenschutzorganisationen initiiert und war selbst überrascht, wie lawinenartig sich die Nachricht verbreitete.

ELENA, der “Elektronische Entgeltnachweis”, der Anfang dieses Jahres in Kraft trat, galt Datenschützern von Beginn an als bedenklich. Diesen Beitrag weiterlesen »

Vergangene Woche verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in punkto Vorratsdatenspeicherung: Sie verletze das Grundrecht auf Schutz des Telekommunikationsgeheimnisses, so Richter Hans-Jürger Papier. Ein deutliches Stoppschild also für den Überwachungseifer unserer Regierung. Und dass die “Ohrfeige” wohl schmerzte, zeigt stellvertretend die Reaktion des Innenexperten der CDU, Wolfgang Bosbach, der nach der Aufzeichnung der ZDF-Talkshow “Michael Lanz” den Vorsitzenden der Bürgerrechtsorganisation FOEBUD e. V. hinter den Kulissen als “Flachpfeife” beschimpft haben soll, wie der Verein am 4. März via Newsletter berichtete.

Die Mehrzahl der Deutschen jedenfalls dürfte erleichtert sein. Gegen das Gesetz hatten rund 35.000 Menschen Beschwerde eingelegt, so etwas gab es nie zuvor. Es belegt: Der Bürger will nicht gläsern werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Vor kurzem veröffentlichte die 1977 begründete Initiative Nachrichtenaufklärung nach dem Vorbild des US-amerikanischen  “Project Censored” eine Auflistung der zehn Topthemen, die im vergangenen Jahr nicht genügend Berücksichtigung in der Medienberichterstattung erfuhren.

Sie lauten: Diesen Beitrag weiterlesen »

„Yes we gähn“, „Duett, aber kein Duell“ oder „Und der Sieger heißt: Steinmerkel!“ kommentierten Medien und Blogger den TV-Zweikampf Merkel – Steinmeier am vergangenen Sonntag, der trotz der Profilneurosen der vier Moderatoren quotentechnisch unter den Erwartungen blieb. Unter meinen allerdings nicht. Denn eine wirkliche Opposition gibt es unter den im Bundestag gleichgeschalteten Parteien schon lange nicht mehr. Sie sind austauschbar geworden – ohne Profil. Ich erinnere mich noch an die ruhmreiche Sendung vor ein paar Jahren, in welcher der Fernsehjournalist einem CDU-Abgeordneten das SPD-Programm vorlas (oder war es umgekehrt?) und jener Politiker meinte, es sei das seiner Partei gewesen … Steinbrück bekräftigte heute vor der Kamera sein Interesse an einer Fortführung der großen Koalititon, weil die Ziele der beiden “großen Volksparteien” näher denn je beieinander stünden. Deutlicher geht’s nicht.

Ein wesentlicher anderer Missstand wird jedoch selbst von „Kritikern“ unter dem Tisch gehalten: Diesen Beitrag weiterlesen »

Michael Jackson ist das wichtigste Thema der Welt. Zu diesem Schluss bin ich gekommen, als ich mir kürzlich die Statistiken meines Blogs angesehen habe. Kein anderer Beitrag hat auch nur annähernd so viel Zulauf erhalten wie der über die (un-)tote Popikone, die Unzahl von Kommentaren spricht die gleiche Sprache. Weit mehr Menschen, als ich bislang wahrhaben wollte, stehen auf diesen Promi-Klatsch, -Tratsch, -Quatsch. Logisch, Brot und Spiele, das kennen wir doch eigentlich noch aus dem alten Rom.

Überwachung, Medienmanipulation oder Demokratieverfall, das interessiert nicht (hat es noch nie?), oder nur marginal. Warum auch, damit haben wir direkt doch nichts zu schaffen. Das überlassen wir unseren Politikern, die wissen schon, was sie tun.

Ich muss endlich verstehen lernen Diesen Beitrag weiterlesen »

1984 war bereits vorgestern. Selbst als noch so großer Optimist lässt sich die Sache nicht mehr schön reden. Die erste Internetzensur ist mit dem Von-der-Leyenschen-Zugangserschwerungsgesetz (oder wie mal jemand treffender gesagt hat: “Zugangserschleichungsgesetz”) in Deutschland nun Fakt – und so mancher Politiker hat bereits durchblicken lassen, dass sich dies künftig wohl nicht allein auf das Thema Kinderpornographie begrenzen wird.

Wie dramatisch es (weltweit) inzwischen um die Themen Zensur und Überwachung bestellt ist, hat der “Guardian” in einer Karte zusammengestellt. Auf China oder den Iran brauchen wir also nicht mehr mit dem Finger zeigen.

Doch eigentlich ist es noch schlimmer. Denn unser Innenminister, der so oft als Buhmann herhalten muss, hat Helfer. Diesen Beitrag weiterlesen »

Europa hat gewählt – und die etablierten Parteien allem Anschein nach in ihrem Handeln bestätigt. Auf den ersten Blick zumindest.

Selbst dem größten Optimisten müsste klar gewesen sein, dass die Würfel nicht bei der Europawahl fallen würden. Die geringe Wahlbeteiligung, gerade mal 43,24 %, übrigens die niedrigste seit Bestehen der EU, gibt keinen repräsentativen Eindruck des tatsächlichen Stimmungsbildes in der Bevölkerung wider. Würde man beispielsweise sowohl die Nicht-Wähler als auch die ungültigen Stimmen (die zum Großteil wohl bewusst so abgegeben wurden) mit hineinrechnen, ergäbe sich in Deutschland folgende Verteilung Diesen Beitrag weiterlesen »

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