“Zeit für den Geist”

Artikel-Schlagworte: „Superwahljahr“

„Yes we gähn“, „Duett, aber kein Duell“ oder „Und der Sieger heißt: Steinmerkel!“ kommentierten Medien und Blogger den TV-Zweikampf Merkel – Steinmeier am vergangenen Sonntag, der trotz der Profilneurosen der vier Moderatoren quotentechnisch unter den Erwartungen blieb. Unter meinen allerdings nicht. Denn eine wirkliche Opposition gibt es unter den im Bundestag gleichgeschalteten Parteien schon lange nicht mehr. Sie sind austauschbar geworden – ohne Profil. Ich erinnere mich noch an die ruhmreiche Sendung vor ein paar Jahren, in welcher der Fernsehjournalist einem CDU-Abgeordneten das SPD-Programm vorlas (oder war es umgekehrt?) und jener Politiker meinte, es sei das seiner Partei gewesen … Steinbrück bekräftigte heute vor der Kamera sein Interesse an einer Fortführung der großen Koalititon, weil die Ziele der beiden “großen Volksparteien” näher denn je beieinander stünden. Deutlicher geht’s nicht.

Ein wesentlicher anderer Missstand wird jedoch selbst von „Kritikern“ unter dem Tisch gehalten: Diesen Beitrag weiterlesen »

Am Sonntag ist Europawahl – eine schlechte Wahlbeteiligung wird schon jetzt prognostiziert. Viele denken, was habe ich mit dem Europaparlament am Hut: “Die tun sowieso, was sie wollen, gerade die in Brüssel” (Stichwort Glühbirnenverbot). Das mag auch stimmen, in der Tat weist das Europäische Parlament (das eigentlich gar kein solches ist) erhebliche Demokratiedefizite auf, und das wird sich mit dem in fast allen Mitgliedsstaaten bereits ratifizierten Vertrag von Lissabon noch weiter verschlimmern. Mehr zu diesem heiklen Thema lesen Sie übrigens in der nächsten zeitgeist-Printausgabe, soviel sei hier schon verraten.

Eine Bekannte aus den neuen Bundesländern meinte neulich, und das bezog sie auf alle anstehenden Wahlen in diesem Jahr, sie fühle sich, wenn sie auf die etablierten Parteien blicke, an die ehemalige DDR erinnert Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Anbau von Gen-Mais ist nun also in Deutschland verboten. Aufgrund möglicher Gefahren für Tiere und Pflanzen, ließ CSU-Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Dienstag verlauten. Aktivisten wie Campact oder der Informationsdienst Gentechnik, die seit Monaten auf breiter Front mobil gemacht hatten, werten dies als klaren Erfolg bürgerlich-demokratischen Engagements. Sicherlich auch richtig.

Für mich war Aigners klares Veto dennoch eine Überraschung … oder auch nicht. Schließlich stehen bald Wahlen vor der Tür. Und dann geht es um die (gentechnikfreie) Wurst. Da verweist man auch gerne Monsanto-Lobbyisten in die zweite Reihe. Vorerst zumindest. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Aufschwung ist da – zumindest, wenn man es am Zuwachs neuer Parteien festmacht. Während die großen Parteien weiter an Glaubwürdigkeit verlieren (nicht nur angesichts ihrer Profillosigkeit, sondern auch, weil jetzt, die Krise vor Augen, wieder nur an Symptomen herumgedoktert wird, anstatt endlich den Ursachen auf den Grund zu gehen), zeigen sich andere in Gründerlaune. Diesen, den derzeit neu entstehenden “Kleinparteien”, ist gemein, dass sie sich vordergründig nicht als Opposition verstehen, und auch nicht als Protestler mit radikalem Ansatz, sondern vielmehr lösungsorientiert auftreten, das Ganze im Blickfeld.

Ein Auswahl möchte ich hier vorstellen: Diesen Beitrag weiterlesen »