“Zeit für den Geist”

Artikel-Schlagworte: „Politik“

Nie war es wohl leichter, einen Abgeordnetensitz zu erlangen, als heute. Einfach schnell Piratenpartei-Mitglied werden und sich zur Wahl aufstellen lassen. Gut, in nächster Zeit sieht’s etwas dürftig aus, was Landtagswahlen angeht (2011 keine mehr, 2012 nur eine einzige).

Dafür hagelt es ab Herbst 2013 ein Jahr lang nur so Wahltermine. Und die Neuwahl des Bundestags naht auch. Genügend Gelegenheiten also, wenigstens das eigene “Grundeinkommen” schon mal üppig abzusichern. Bis dahin kann etwas zeitliche Vorbereitung sicher nicht schaden. Z. B. kann man sich schon in bunten Bildern ausmalen, was man mit der ganzen Kohle anstellen wird …

Ansonsten braucht es soviel Vorwissen nicht. Learning by Doing reicht völlig aus, sieht man ja auch bei alteingessenen Abgeordneten, wie häufig die bisweilen ihr Ressort wechseln.

Verwegenheit, oder zumindest verwegenes Auftreten/Erscheinen, ist ebenfalls kein Nachteil; im Gegenteil unterstreicht es die Glaubwürdigkeit. Authentizität scheint wieder gefragt.

Und das ist ernst gemeint!

Pirat zu sein hat was, das ist ab jetzt “hip”. Diesen Beitrag weiterlesen »

„Yes we gähn“, „Duett, aber kein Duell“ oder „Und der Sieger heißt: Steinmerkel!“ kommentierten Medien und Blogger den TV-Zweikampf Merkel – Steinmeier am vergangenen Sonntag, der trotz der Profilneurosen der vier Moderatoren quotentechnisch unter den Erwartungen blieb. Unter meinen allerdings nicht. Denn eine wirkliche Opposition gibt es unter den im Bundestag gleichgeschalteten Parteien schon lange nicht mehr. Sie sind austauschbar geworden – ohne Profil. Ich erinnere mich noch an die ruhmreiche Sendung vor ein paar Jahren, in welcher der Fernsehjournalist einem CDU-Abgeordneten das SPD-Programm vorlas (oder war es umgekehrt?) und jener Politiker meinte, es sei das seiner Partei gewesen … Steinbrück bekräftigte heute vor der Kamera sein Interesse an einer Fortführung der großen Koalititon, weil die Ziele der beiden “großen Volksparteien” näher denn je beieinander stünden. Deutlicher geht’s nicht.

Ein wesentlicher anderer Missstand wird jedoch selbst von „Kritikern“ unter dem Tisch gehalten: Diesen Beitrag weiterlesen »

Stern-Titel 29/2009: "Popstar" zu Guttenberg

Heute nachmittag las ich auf der Startseite von T-Online: “Wählergunst: Guttenberg ist beliebtester Politiker.” Im Text heißt es weiter, er habe – analog einer Emnid-Umfrage sowie der des ZDF-Politbarometers– inzwischen sogar seine Chefin überholt. “Der Aufstieg des schwarzen Barons scheint unaufhaltsam zu sein …” Der Stern fragte zuvor bereits (in seiner Nummer 29 vom 9. Juli): “Kann er auch Kanzler?” Guttenberg grinst dort vom Titelbild – wirkt aber eher so, als hätte er die Nacht durchzecht und keine Zeit mehr gefunden für eine Rasur. Auf die junge Generation mag das “cool” wirken, wie ein Popstar eben – aber doch nur dann, wenn Politik mit Hollywood verwechselt wird!

Warum stehen die großen Medien plötzlich geschlossen hinter Guttenberg? Diesen Beitrag weiterlesen »

Michael Jackson ist das wichtigste Thema der Welt. Zu diesem Schluss bin ich gekommen, als ich mir kürzlich die Statistiken meines Blogs angesehen habe. Kein anderer Beitrag hat auch nur annähernd so viel Zulauf erhalten wie der über die (un-)tote Popikone, die Unzahl von Kommentaren spricht die gleiche Sprache. Weit mehr Menschen, als ich bislang wahrhaben wollte, stehen auf diesen Promi-Klatsch, -Tratsch, -Quatsch. Logisch, Brot und Spiele, das kennen wir doch eigentlich noch aus dem alten Rom.

Überwachung, Medienmanipulation oder Demokratieverfall, das interessiert nicht (hat es noch nie?), oder nur marginal. Warum auch, damit haben wir direkt doch nichts zu schaffen. Das überlassen wir unseren Politikern, die wissen schon, was sie tun.

Ich muss endlich verstehen lernen Diesen Beitrag weiterlesen »

In Anbetracht der sich zuspitzenden Krise, und pünktlich zum 1. April, wurde in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags mehrheitlich Überraschendes verabschiedet. Dazu mein Kollege Jens Heisterkamp von Info3: “In Ausweitung der breit angelegten Wirtschaftsförderungsprogramme für die angeschlagene Auto- und Bankenindustrie hat sich die Bundesregierung jetzt kurzfristig entschlossen, auch die Bürgerinnen und Bürger direkt zu unterstützen und das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.” Das Antragsformular kann bei den zuständigen Ämtern ab sofort eingereicht werden. Besonders Schnelle können die Grundsicherung auch direkt im Internet beantragen.

Nicht alle hat dieser Schritt erstaunt – einige halten ihn sogar für längst überfällig. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Aufschwung ist da – zumindest, wenn man es am Zuwachs neuer Parteien festmacht. Während die großen Parteien weiter an Glaubwürdigkeit verlieren (nicht nur angesichts ihrer Profillosigkeit, sondern auch, weil jetzt, die Krise vor Augen, wieder nur an Symptomen herumgedoktert wird, anstatt endlich den Ursachen auf den Grund zu gehen), zeigen sich andere in Gründerlaune. Diesen, den derzeit neu entstehenden “Kleinparteien”, ist gemein, dass sie sich vordergründig nicht als Opposition verstehen, und auch nicht als Protestler mit radikalem Ansatz, sondern vielmehr lösungsorientiert auftreten, das Ganze im Blickfeld.

Ein Auswahl möchte ich hier vorstellen: Diesen Beitrag weiterlesen »

Václav Klaus, couragierter Präsident der Tschechischen Republik

Einer, der mit seiner Meinung nicht hinterm Berg hält, auch bei offiziellen Anlässen nicht, ist Tschechiens Präsident Václav Klaus. Erst gestern kritisierte er vor dem Europäischen Parlament, dass der Lissaboner Vertrag die Kluft zwischen den Bürgern und der EU vergrößere und stellte dabei sogar die Rolle des Europäischen Parlaments infrage.  Er sprach von “Demokratiedefizit, Entscheidung nicht durch Gewählte, sondern durch Auserwählte, Bürokratisierung der Entscheidungsprozesse” und rief ins Gedächtnis, “dass die eine oder andere institutionelle Anordnung der Europäischen Union kein Ziel zum Selbstzweck ist, sondern ein Instrument zu Erreichung tatsächlicher Ziele”. Aufgrund der Nichtexistenz eines europäischen Volkes, so Klaus weiter, würde eine Stärkung des Europäischen Parlaments zu einem “noch größeren Gefühl der Entfremdung der EU-Bürger von den Institutionen führen”. Wie auf der Internetseite des Europäischen Parlaments zu lesen ist, verliesen an dieser Stelle zahlreiche Parlamentarier aus Protest den Plenarsaal. Diesen Beitrag weiterlesen »

Trotz weiterer Zugriffsprobleme auf den Bundestagsserver ist die schon einmal verlängerte Zeichnungsfrist gestern abgelaufen – knapp 53.000 haben die Grundeinkommen-Petition bisher online signiert! Wie das Archiv Grundeinkommen meldet, kann auch weiterhin per Postkarte oder Fax, nicht jedoch per Mail, mitgezeichnet werden. Und das noch ca. drei Wochen lang, während der gesamten Dauer des parlamentarischen Prüfungsprozesses. Ein genauer Endtermin ist nicht bestimmt. Das Archiv Grundeinkommen stellt entsprechende Vorlagen bereit.

Die Zahl der Mitzeichner spielt jedoch – entgegen anders lautender Meldungen, die von einem automatischen Einzug in den Bundestag o. ä. sprechen – nicht wirklich eine Rolle. Zwar hat sich der Petitionsausschuss (der sich aus 25 Bundestagsabgeordneten zusammensetzt) in seinen Verfahrensgrundsätzen auferlegt, diejenigen Petitionen, die innerhalb der ersten drei Wochen nach Veröffentlichung 50.000 “elektronische Unterschriften” erreichen sollten, auf jeden Fall öffentlich anzuhören. Dies wurde hier jedoch nicht erreicht. Zudem besteht ein Vetorecht Diesen Beitrag weiterlesen »

Jung, dynamisch, ...: Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg (Pressefoto)

Fundierte Recherche wird immer mehr zur Seltenheit, selbst bei mitarbeiterstarken Verlagen oder Agenturen. Sogar die dpa macht sich anscheinend nicht mehr die Mühe, Informationen und ihre Quellen zu überprüfen. Nur so konnte es passieren, dass von der größten deutschen Presseagentur behauptet wurde, schrieb die Abendzeitung, der neue Wirtschaftsminister von Guttenberg führe ein mittelständisches Unternehmen (tatsächlich verwaltet er aber nur mit einem Drei-Mann-Unternehmen das eigene Familienvermögen). Die Ente wurde prompt von dpa-Kunden übernommen Diesen Beitrag weiterlesen »

Liebe Leserin, lieber Leser!

Vor über zehn Jahren hörte ich zum ersten Mal von der These, dass Erdöl gar nicht fossilen Ursprungs sei, sondern ein „nachwachsender“ Rohstoff. Mein erster Gedanke damals war: Das kann doch nicht wahr sein. Gefolgt von einem zweiten: Dann wäre ja das Schicksal der Menschheit doch nicht besiegelt! Ganz neue Perspektiven täten sich auf … Und dann kam der dritte, der mich schließlich davon abhielt, das Thema umgehend redaktionell aufzugreifen: Wenn das den falschen Leute zu Ohren käme, wüssten sie es für ihre Zwecke zu nutzen, und das aufkeimende Bewusstsein für die Bewahrung der Umwelt würde sabotiert …

Wie ich später erfahren sollte, wurde tatsächlich manches kolportiert, doch genau aus der Richtung, aus der ich es nicht erwartet hätte. In der vorliegenden Ausgabe lesen Sie deshalb auch, wer die „Grüne Bewegung“ warum finanzierte und dass ein wahrhaftiges Herz für die Natur mit dem instrumentalisierten Klimaschutz ungefähr so viel zu tun hat wie die Biene Maja mit Monsanto. Diesen Beitrag weiterlesen »