Artikel-Schlagworte: „Piratenpartei“
Nie war es wohl leichter, einen Abgeordnetensitz zu erlangen, als heute. Einfach schnell Piratenpartei-Mitglied werden und sich zur Wahl aufstellen lassen. Gut, in nächster Zeit sieht’s etwas dürftig aus, was Landtagswahlen angeht (2011 keine mehr, 2012 nur eine einzige).
Dafür hagelt es ab Herbst 2013 ein Jahr lang nur so Wahltermine. Und die Neuwahl des Bundestags naht auch. Genügend Gelegenheiten also, wenigstens das eigene “Grundeinkommen” schon mal üppig abzusichern. Bis dahin kann etwas zeitliche Vorbereitung sicher nicht schaden. Z. B. kann man sich schon in bunten Bildern ausmalen, was man mit der ganzen Kohle anstellen wird …
Ansonsten braucht es soviel Vorwissen nicht. Learning by Doing reicht völlig aus, sieht man ja auch bei alteingessenen Abgeordneten, wie häufig die bisweilen ihr Ressort wechseln.
Verwegenheit, oder zumindest verwegenes Auftreten/Erscheinen, ist ebenfalls kein Nachteil; im Gegenteil unterstreicht es die Glaubwürdigkeit. Authentizität scheint wieder gefragt.
Und das ist ernst gemeint!
Pirat zu sein hat was, das ist ab jetzt “hip”. Diesen Beitrag weiterlesen »
Seit vergangenen Sonntag hat sich das mediale Interesse an der Piratenpartei unheimlich potenziert. Zuvor noch wurde sie als Kleinstpartei weitestgehend übersehen, teils gar verschmäht oder verlacht. Seit die Piraten mit 8,9 % der Wählerstimmen ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen sind, und das gleich mit allen 15 Kandidaten, sieht die Sache anders aus. Die neuen Gesichter samt Biografien gehen durch die Presse. Sogar in Talkshows sind die “Netzfreibeuter” mittlerweile begehrt.
Die Berlinwahl war der erste größere Erfolg seit der Gründung der Piratenpartei 2006, sieht man mal von verschiedenen Kommunalwahlen ab. Doch weshalb der plötzliche Run der Wähler? War es die verstärkte Wahlwerbung im Vorfeld? Oder sind es (späte) Früchte der rasant gestiegenen Mitgliederzahl (mittlerweile rund 12.000, was die Piraten zur siebtgrößten Partei hinter den Grünen macht)? Oder war die Zeit ganz einfach nur reif?
Wie dem auch sei: Es war ein kluger Schachzug der Piraten, das Grundeinkommen und die Direkte Demokratie in ihr Parteiprogramm aufzunehmen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Am 1. April 2009 hatte ich Sie, liebe Leserin, lieber Leser, an dieser Stelle verschaukelt. In diesem Jahr gehe ich vice versa vor und trage hier kreative Beiträge zusammen, in denen Sie heute von anderen hochgenommen wurden: Diesen Beitrag weiterlesen »
Von einer weiteren Bundestagswahlnachbetrachtung werde ich Sie hier verschonen. Derer gab es an anderer Stelle bereits zur Genüge. Ihr Augenmerk möchte ich gerne woanders hinlenken: Zeitgleich zu den Bundestagswahlen durften nämlich in einigen Wahllokalen – leider las man davon so gut wie gar nichts in der Presse – auch die jüngeren Mitglieder unserer Gesellschaft auf dem Stimmzettel ein Kreuzchen machen. Das Ergebnis der Auswertung dieser Jugendwahl (siehe auch Abbildung) war doch recht erstaunlich – oder eben auch nicht Diesen Beitrag weiterlesen »
“Was nur wählen kommendes Wochenende?” fragen sich derzeit nicht wenige, gerade auch vor dem Hintergrund, da eine Fortführung der großen Koalition fast schon beschlossene Sache zu sein scheint. Wollen wir Bürger das denn auch? Und: Welche Alternativen gibt es überhaupt?
In meiner Funktion als Herausgeber, Redakteur und Journalist fühle ich mich der dokumentatorischen Neutralität verpflichtet und möchte deshalb keine konkrete Wahlempfehlung aussprechen. Mir liegt es jedoch am Herzen, wesentliche Sachverhalte und gesellschaftliche Tendenzen sowie die Konsequenzen möglicher Wahlentscheidungen aufzuzeigen, die Ihnen, lieber Leser, liebe Leserin, die Qual der Wahl erleichtern mögen. Diesen Beitrag weiterlesen »
„Yes we gähn“, „Duett, aber kein Duell“ oder „Und der Sieger heißt: Steinmerkel!“ kommentierten Medien und Blogger den TV-Zweikampf Merkel – Steinmeier am vergangenen Sonntag, der trotz der Profilneurosen der vier Moderatoren quotentechnisch unter den Erwartungen blieb. Unter meinen allerdings nicht. Denn eine wirkliche Opposition gibt es unter den im Bundestag gleichgeschalteten Parteien schon lange nicht mehr. Sie sind austauschbar geworden – ohne Profil. Ich erinnere mich noch an die ruhmreiche Sendung vor ein paar Jahren, in welcher der Fernsehjournalist einem CDU-Abgeordneten das SPD-Programm vorlas (oder war es umgekehrt?) und jener Politiker meinte, es sei das seiner Partei gewesen … Steinbrück bekräftigte heute vor der Kamera sein Interesse an einer Fortführung der großen Koalititon, weil die Ziele der beiden “großen Volksparteien” näher denn je beieinander stünden. Deutlicher geht’s nicht.
Ein wesentlicher anderer Missstand wird jedoch selbst von „Kritikern“ unter dem Tisch gehalten: Diesen Beitrag weiterlesen »

Protestbanner mit dem Konterfei unserer Familienministerin gegen die drohende Internetzensur
Ursula von der Leyen hat nachweislich gelogen, was “Kinderpornographie im Internet” angeht, das steht inzwischen fest. “Weder hat man sich mit den gesetzlichen Grundlagen anderer Nationen beschäftigt, noch hat die Bundesregierung versucht herauszufinden, wo Server mit Kinderpornographie stehen. Und die ausländischen Listen wurden ebenfalls nicht überprüft”, schreibt Thomas Knüwer in seinem Handelsblatt-Weblog. Der Internetaktivist Lutz Donnerhacke will sogar insgesamt 13 Lügen der “Zensursula”, so der rasant im Netz verbreitete Spitzname unserer Familienministerin, entlarvt haben. Diesen Beitrag weiterlesen »
Europa hat gewählt – und die etablierten Parteien allem Anschein nach in ihrem Handeln bestätigt. Auf den ersten Blick zumindest.
Selbst dem größten Optimisten müsste klar gewesen sein, dass die Würfel nicht bei der Europawahl fallen würden. Die geringe Wahlbeteiligung, gerade mal 43,24 %, übrigens die niedrigste seit Bestehen der EU, gibt keinen repräsentativen Eindruck des tatsächlichen Stimmungsbildes in der Bevölkerung wider. Würde man beispielsweise sowohl die Nicht-Wähler als auch die ungültigen Stimmen (die zum Großteil wohl bewusst so abgegeben wurden) mit hineinrechnen, ergäbe sich in Deutschland folgende Verteilung Diesen Beitrag weiterlesen »