“Zeit für den Geist”

Artikel-Schlagworte: „Parteien“

„Yes we gähn“, „Duett, aber kein Duell“ oder „Und der Sieger heißt: Steinmerkel!“ kommentierten Medien und Blogger den TV-Zweikampf Merkel – Steinmeier am vergangenen Sonntag, der trotz der Profilneurosen der vier Moderatoren quotentechnisch unter den Erwartungen blieb. Unter meinen allerdings nicht. Denn eine wirkliche Opposition gibt es unter den im Bundestag gleichgeschalteten Parteien schon lange nicht mehr. Sie sind austauschbar geworden – ohne Profil. Ich erinnere mich noch an die ruhmreiche Sendung vor ein paar Jahren, in welcher der Fernsehjournalist einem CDU-Abgeordneten das SPD-Programm vorlas (oder war es umgekehrt?) und jener Politiker meinte, es sei das seiner Partei gewesen … Steinbrück bekräftigte heute vor der Kamera sein Interesse an einer Fortführung der großen Koalititon, weil die Ziele der beiden “großen Volksparteien” näher denn je beieinander stünden. Deutlicher geht’s nicht.

Ein wesentlicher anderer Missstand wird jedoch selbst von „Kritikern“ unter dem Tisch gehalten: Diesen Beitrag weiterlesen »

Europa hat gewählt – und die etablierten Parteien allem Anschein nach in ihrem Handeln bestätigt. Auf den ersten Blick zumindest.

Selbst dem größten Optimisten müsste klar gewesen sein, dass die Würfel nicht bei der Europawahl fallen würden. Die geringe Wahlbeteiligung, gerade mal 43,24 %, übrigens die niedrigste seit Bestehen der EU, gibt keinen repräsentativen Eindruck des tatsächlichen Stimmungsbildes in der Bevölkerung wider. Würde man beispielsweise sowohl die Nicht-Wähler als auch die ungültigen Stimmen (die zum Großteil wohl bewusst so abgegeben wurden) mit hineinrechnen, ergäbe sich in Deutschland folgende Verteilung Diesen Beitrag weiterlesen »

Am Sonntag ist Europawahl – eine schlechte Wahlbeteiligung wird schon jetzt prognostiziert. Viele denken, was habe ich mit dem Europaparlament am Hut: “Die tun sowieso, was sie wollen, gerade die in Brüssel” (Stichwort Glühbirnenverbot). Das mag auch stimmen, in der Tat weist das Europäische Parlament (das eigentlich gar kein solches ist) erhebliche Demokratiedefizite auf, und das wird sich mit dem in fast allen Mitgliedsstaaten bereits ratifizierten Vertrag von Lissabon noch weiter verschlimmern. Mehr zu diesem heiklen Thema lesen Sie übrigens in der nächsten zeitgeist-Printausgabe, soviel sei hier schon verraten.

Eine Bekannte aus den neuen Bundesländern meinte neulich, und das bezog sie auf alle anstehenden Wahlen in diesem Jahr, sie fühle sich, wenn sie auf die etablierten Parteien blicke, an die ehemalige DDR erinnert Diesen Beitrag weiterlesen »

Im März erst hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Einsatz von Wahlcomputern bei der letzten Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig gewesen sei (und die Computer deshalb 2009 wohl nicht zum Einsatz kommen werden), weil er gegen der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl verstoßen habe. Zwei Millionen Bürger hatten 2005 an 1800 Geräten ihre Stimme abgegeben, ermittelte die ZEIT. Die Wahl müsse jedoch nicht wiederholt werden, befand das Gericht: “Das Interesse am Bestandsschutz der im Vertrauen auf die Verfassungsmäßigkeit der Bundeswahlgeräteverordnung zusammengesetzten Volksvertretung überwiegt den Wahlfehler.” Ein wenig Diplomatie schwingt in der Argumentation zwar mit; die mag man den Richtern hier zugestehen, schließlich sind ja ohnehin bald Neuwahlen.

Weniger Verständnis bringe ich indes an anderer Stelle auf Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Anbau von Gen-Mais ist nun also in Deutschland verboten. Aufgrund möglicher Gefahren für Tiere und Pflanzen, ließ CSU-Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Dienstag verlauten. Aktivisten wie Campact oder der Informationsdienst Gentechnik, die seit Monaten auf breiter Front mobil gemacht hatten, werten dies als klaren Erfolg bürgerlich-demokratischen Engagements. Sicherlich auch richtig.

Für mich war Aigners klares Veto dennoch eine Überraschung … oder auch nicht. Schließlich stehen bald Wahlen vor der Tür. Und dann geht es um die (gentechnikfreie) Wurst. Da verweist man auch gerne Monsanto-Lobbyisten in die zweite Reihe. Vorerst zumindest. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Aufschwung ist da – zumindest, wenn man es am Zuwachs neuer Parteien festmacht. Während die großen Parteien weiter an Glaubwürdigkeit verlieren (nicht nur angesichts ihrer Profillosigkeit, sondern auch, weil jetzt, die Krise vor Augen, wieder nur an Symptomen herumgedoktert wird, anstatt endlich den Ursachen auf den Grund zu gehen), zeigen sich andere in Gründerlaune. Diesen, den derzeit neu entstehenden “Kleinparteien”, ist gemein, dass sie sich vordergründig nicht als Opposition verstehen, und auch nicht als Protestler mit radikalem Ansatz, sondern vielmehr lösungsorientiert auftreten, das Ganze im Blickfeld.

Ein Auswahl möchte ich hier vorstellen: Diesen Beitrag weiterlesen »