"Zeit für den Geist"

Artikel-Schlagworte: „Grundeinkommen“

In Anbetracht der sich zuspitzenden Krise, und pünktlich zum 1. April, wurde in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags mehrheitlich Überraschendes verabschiedet. Dazu mein Kollege Jens Heisterkamp von Info3: “In Ausweitung der breit angelegten Wirtschaftsförderungsprogramme für die angeschlagene Auto- und Bankenindustrie hat sich die Bundesregierung jetzt kurzfristig entschlossen, auch die Bürgerinnen und Bürger direkt zu unterstützen und das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.” Das Antragsformular kann bei den zuständigen Ämtern ab sofort eingereicht werden. Besonders Schnelle können die Grundsicherung auch direkt im Internet beantragen.

Nicht alle hat dieser Schritt erstaunt – einige halten ihn sogar für längst überfällig. Diesen Beitrag weiterlesen »

Gestern abend erhielt unsere Redaktion den Hinweis auf eine Online-Abstimmung der Europäischen Bürgerkonferenzen, eine Einrichtung, die mir bis dato völlig unbekannt war. Wie ich erfahren durfte, bringt sie zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten zusammen, die gemeinsam mit Entscheidungsträgern die wichtigsten Herausforderungen Europas diskutieren sollen – im Vorfeld der Europawahlen natürlich von besonderer Bedeutung.

Themenvorschläge können im Internet unterbreitet, ebenso dort Stimmen verteilt werden (eine Anmeldung ist nötig). Hier eine Auswahl bisher in Deutschland eingereichter Anträge: Diesen Beitrag weiterlesen »

"Attacke" auf die ZEIT

Mit einer “gefälschten” ZEIT-Nummer hat am 21. März das globalisierungskritische Netzwerk Attac für Aufsehen gesorgt. Eigenen Angaben zufolge wurden 150.000 selbsterstellte Exemplare der Zeitung in 90 deutschen Städten verteilt. In der auf den 1. Mai 2010 vordatierten Zeitungsausgabe wird antizipiert und visioniert, was hierzulande und in der Welt bis dahin alles verbessert werden könnte und sollte. Selbst die Anzeigenwerbung wurde kreativ umgestaltet. Eine ähnliche Aktion hatte die Aktivistengruppe “The Yes Men” im Herbst letzten Jahres mit der “New York Times” durchgeführt. Allerdings war diese nicht so leicht als Fälschung zu entlarven. Diesen Beitrag weiterlesen »

Trotz weiterer Zugriffsprobleme auf den Bundestagsserver ist die schon einmal verlängerte Zeichnungsfrist gestern abgelaufen – knapp 53.000 haben die Grundeinkommen-Petition bisher online signiert! Wie das Archiv Grundeinkommen meldet, kann auch weiterhin per Postkarte oder Fax, nicht jedoch per Mail, mitgezeichnet werden. Und das noch ca. drei Wochen lang, während der gesamten Dauer des parlamentarischen Prüfungsprozesses. Ein genauer Endtermin ist nicht bestimmt. Das Archiv Grundeinkommen stellt entsprechende Vorlagen bereit.

Die Zahl der Mitzeichner spielt jedoch – entgegen anders lautender Meldungen, die von einem automatischen Einzug in den Bundestag o. ä. sprechen – nicht wirklich eine Rolle. Zwar hat sich der Petitionsausschuss (der sich aus 25 Bundestagsabgeordneten zusammensetzt) in seinen Verfahrensgrundsätzen auferlegt, diejenigen Petitionen, die innerhalb der ersten drei Wochen nach Veröffentlichung 50.000 “elektronische Unterschriften” erreichen sollten, auf jeden Fall öffentlich anzuhören. Dies wurde hier jedoch nicht erreicht. Zudem besteht ein Vetorecht Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Frist für die Mitzeichnung der Grundeinkommen-Petition, über die ich hier bereits berichtet hatte, wurde bis 17.02.2009 verlängert. Als Gründe werden auf der Petitionsseite genannt:

“Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer,

wegen der technischen Schwierigkeiten, die das System am Wochenende aufzeigte, wird die Frist für die Mitzeichnungen zur Petition “Bedingungslosen Grundeinkommen” um genau eine Woche verlängert. Damit erhalten auch diejenigen Gelegenheit die Petition mitzuzeichen, denen es aufgrund der Schwierigkeiten am Wochenende nicht gelungen ist. Unabhängig von der Verlängerung der Mitzeichnungsmöglichkeit wird das Forum zu der Petition “Bedingungslosen Grundeinkommen” fristgerecht am 10.02.2009 geschlossen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Moderatoren-Team”

Tatsächlich scheint es an der völlig ungeeigneten und nicht auf die Anforderungen abgestellten Softwarearchitektur zu liegen, die nicht nur kompliziert zu handhaben ist, sondern überdies noch diverse Sicherheitslücken aufweise Diesen Beitrag weiterlesen »

Das (bedingungslose) Grundeinkommen ist eines der wenigen sozialpolitischen Konzepte, die das Zeug hätten, viele unserer Probleme mit einem Paukenschlag zu lösen (ZeitGeist berichtete in Heft 2-2007).

Seither wurde die Idee von diversen Seiten und Interessengruppen erörtert, vertieft und in mehreren Modellanstätzen weiterentwickelt. Wohl bekannteste Vertreter des Gedankens, wenn auch in ihrer Umsetzungsvorstellung verschieden, sind der Unternehmer Götz Werner und der thüringische Ministerpräsident Althaus. Bereits drei Kongresse zum Grundeinkommen fanden inzwischen statt – und eine aufwändige, äußerst informative DVD wurde produziert, in Eigenregie, den Trailer dazu finden Sie unten.

Am 29. Dezember 2008 verspürte nun eine Bürgerin aus Greifswald, Mecklenburg-Vorpommern, den Impuls, eine Petition an den Deutschen Bundestag einzureichen (Warum eigentlich kam nicht schon früher jemand auf diese Idee?). Diesen Beitrag weiterlesen »