Zeit für den Geist

Archiv für die Kategorie „Tatkräftiges“

“Was nur wählen kommendes Wochenende?” fragen sich derzeit nicht wenige, gerade auch vor dem Hintergrund, da eine Fortführung der großen Koalition fast schon beschlossene Sache zu sein scheint. Wollen wir Bürger das denn auch? Und: Welche Alternativen gibt es überhaupt?

In meiner Funktion als Herausgeber, Redakteur und Journalist fühle ich mich der dokumentatorischen Neutralität verpflichtet und möchte deshalb keine konkrete Wahlempfehlung aussprechen. Mir liegt es jedoch am Herzen, wesentliche Sachverhalte und gesellschaftliche Tendenzen sowie die Konsequenzen möglicher Wahlentscheidungen aufzuzeigen,  die Ihnen, lieber Leser, liebe Leserin, die Qual der Wahl erleichtern mögen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Protestbanner mit dem Konterfei unserer Familienministerin gegen die drohende Internetzensur

Ursula von der Leyen hat nachweislich gelogen, was “Kinderpornographie im Internet” angeht, das steht inzwischen fest. “Weder hat man sich mit den gesetzlichen Grundlagen anderer Nationen beschäftigt, noch hat die Bundesregierung versucht herauszufinden, wo Server mit Kinderpornographie stehen. Und die ausländischen Listen wurden ebenfalls nicht überprüft”, schreibt Thomas Knüwer in seinem Handelsblatt-Weblog. Der Internetaktivist Lutz Donnerhacke will sogar insgesamt 13 Lügen der “Zensursula”, so der rasant im Netz verbreitete Spitzname unserer Familienministerin, entlarvt haben. Diesen Beitrag weiterlesen »

Am Sonntag ist Europawahl – eine schlechte Wahlbeteiligung wird schon jetzt prognostiziert. Viele denken, was habe ich mit dem Europaparlament am Hut: “Die tun sowieso, was sie wollen, gerade die in Brüssel” (Stichwort Glühbirnenverbot). Das mag auch stimmen, in der Tat weist das Europäische Parlament (das eigentlich gar kein solches ist) erhebliche Demokratiedefizite auf, und das wird sich mit dem in fast allen Mitgliedsstaaten bereits ratifizierten Vertrag von Lissabon noch weiter verschlimmern. Mehr zu diesem heiklen Thema lesen Sie übrigens in der nächsten zeitgeist-Printausgabe, soviel sei hier schon verraten.

Eine Bekannte aus den neuen Bundesländern meinte neulich, und das bezog sie auf alle anstehenden Wahlen in diesem Jahr, sie fühle sich, wenn sie auf die etablierten Parteien blicke, an die ehemalige DDR erinnert Diesen Beitrag weiterlesen »

Im März erst hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Einsatz von Wahlcomputern bei der letzten Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig gewesen sei (und die Computer deshalb 2009 wohl nicht zum Einsatz kommen werden), weil er gegen der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl verstoßen habe. Zwei Millionen Bürger hatten 2005 an 1800 Geräten ihre Stimme abgegeben, ermittelte die ZEIT. Die Wahl müsse jedoch nicht wiederholt werden, befand das Gericht: “Das Interesse am Bestandsschutz der im Vertrauen auf die Verfassungsmäßigkeit der Bundeswahlgeräteverordnung zusammengesetzten Volksvertretung überwiegt den Wahlfehler.” Ein wenig Diplomatie schwingt in der Argumentation zwar mit; die mag man den Richtern hier zugestehen, schließlich sind ja ohnehin bald Neuwahlen.

Weniger Verständnis bringe ich indes an anderer Stelle auf Diesen Beitrag weiterlesen »

Aktionsschild des AK Zensur

Das “ermächtigte” Sperren von Internetseiten (siehe Blogeintrag vom 18. April) beschäftigt, ja widerstrebt anscheinend weitaus mehr Bundesbürgern als angenommen. Eine gestern abgefasste Online-Petition, die von jedermann mitgezeichnet werden kann, hatte binnen eines Tages über 16.000 (!) Unterstützer und brachte damit den Petitionsserver teilweise zum Erliegen Diesen Beitrag weiterlesen »

“Die Idee des Grundeinkommens verbreitet sich wie ein Schwelbrand, der weiter ist, als es ein gelegentliches Züngeln zeigt. Weil sie vernünftig ist, weil sie an der Zeit ist”, schreibt Daniel Häni, treibende Kraft der Schweizer Initiative Grundeinkommen und Macher des Grundeinkommen-Films, in seiner letzten Rundmail. Es wäre eine Kulturbewegung am Entstehen, mutmaßt er: chaotisch, undogmatisch, kreativ. Jeder könne mitwirken, die Bewegung habe keine Zentrale. “Sie organisiert sich freundschaftlich, internetbasiert, herzlich intelligent.”

Damit liegt Häni sicher richtig, seine Wahrnehmung der Dinge entspricht im Wesentlichen auch meiner. Überall dort, wo – zumeist spontan – Aktionen ins Leben gerufen wurden, stießen diese auf große Resonanz, wie etwa jüngst die Petition an den Bundestag oder der Aprilscherz von der fiktiven “Agentur für Einkommen”. Nur nicht bei unseren gewählten Abgeordneten, die meisten verweigern sich der Thematik. Nach Erscheinen der zeitgeist-Printausgabe 2-2007, die das Grundeinkommen zum Titelthema machte, hatte ich Frau Merkel persönlich angeschrieben. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bis vor kurzem noch dachte man beim Stichwort “Internetzensur” nur an China. Nun wagt auch der Westen einen Vorstoß, und zwar einen deutlichen, mit Sarkozy als Speerspitze: Frankreichs Premier möchte “Datensaugern” am liebsten gleich die Netzverbindung kappen – sehr zur Freude der Musikindustrie. Das französische Parlament allerdings erteilte dem Vorpreschenden erst einmal eine Abfuhr.

Auch hierzulande will “Big Brother” jetzt mehr als nur mitreden. Am vergangenen Freitag haben fünf große Internetprovider (Alice/Hansenet, Deutsche Telekom, Kabel Deutschland, Telefonica/O2 und Vodafone/Arcor) auf Veranlassung von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vereinbarung unterschrieben, dass sie auf Basis schwarzer Listen des Bundeskriminalamtes demnächst Seitenzugriffe auf kinderpornografische Inhalte unterbinden werden. Für den verirrten Surfer werde dann ein rotes Stoppschild oder eine vergleichbare Warnung zu sehen sein.

Christian Bahls, Gründer des Vereins “Missbrauchsopfer gegen Internetsperren” und ehemals Opfer sexueller Übergriffe, zeigt sich von der übereifrigen Politikerin enttäuscht. “Ich fühle mich in der Debatte für ein politisches Ziel missbraucht”, erklärt er gegenüber Gulli.com. Wird womöglich selbst mit solch sensibler Angelegenheit um Wählergunst gebuhlt? Diesen Beitrag weiterlesen »

Wir leben doch in einer spannenden Zeit. Blicken wir einfach mal aus der Metaebene auf das ganze Krisengedöns: Das Alte zerbröselt, auch die Symptomkuriererei der G-20 wird das nicht aufhalten können, bestenfalls etwas hinauszögern. Die entscheidenden Fragen, die sich jetzt immer mehr stellen, sind doch die: Wie wird sich “das Alte” verabschieden? Kommt es zu einem echten (Um-)Bruch, vielleicht sogar zu einem gewaltsamen? Und eigentlich noch wesentlicher: Was wird das Alte ablösen? Etwas wirklich Neues – oder kann sich das Bisherige doch “unblutig hinüberretten”? Diesen Beitrag weiterlesen »

Vergangenen Samstag war “Earth Hour”. Haben auch Sie Ihr Licht gehorsamerweise eine Stunde lang “gegen den Klimawandel” ausgeschaltet? Ich nicht, zumindest nicht absichtlich (vielleicht saß ich ja gerade im Dunkeln auf dem Sofa, zufällig, und gönnte mir eine Verschnaufpause. Ich habe nicht auf die Uhr gesehen …).

Warum ich mich da nicht voller Enthusiasmus beteilige? Das hat mehrerlei Gründe. Diesen Beitrag weiterlesen »

In Anbetracht der sich zuspitzenden Krise, und pünktlich zum 1. April, wurde in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags mehrheitlich Überraschendes verabschiedet. Dazu mein Kollege Jens Heisterkamp von Info3: “In Ausweitung der breit angelegten Wirtschaftsförderungsprogramme für die angeschlagene Auto- und Bankenindustrie hat sich die Bundesregierung jetzt kurzfristig entschlossen, auch die Bürgerinnen und Bürger direkt zu unterstützen und das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.” Das Antragsformular kann bei den zuständigen Ämtern ab sofort eingereicht werden. Besonders Schnelle können die Grundsicherung auch direkt im Internet beantragen.

Nicht alle hat dieser Schritt erstaunt – einige halten ihn sogar für längst überfällig. Diesen Beitrag weiterlesen »

Wie Macht – zumeist unsichtbar – wirkt und was sie mit Menschen macht,  versucht ein von der Gesellschafter-Initiative organisiertes Festival in bewegten Bildern vor Augen zu führen. Seit Januar wird es in deutschen Kinos ausgerichtet, bis Herbst 2009 dann in insgesamt 120 Städten, von Aachen bis Zeil am Rhein.

Den Veranstaltern wie auch den Filmemachern geht es nicht darum, die Existenz einer zentralen Macht zu unterstellen; vielmehr sollen die verschiedenen Formen von Macht, deren Mechanismen und der Umgang mit ihr aufgezeigt werden Diesen Beitrag weiterlesen »

Gestern abend erhielt unsere Redaktion den Hinweis auf eine Online-Abstimmung der Europäischen Bürgerkonferenzen, eine Einrichtung, die mir bis dato völlig unbekannt war. Wie ich erfahren durfte, bringt sie zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten zusammen, die gemeinsam mit Entscheidungsträgern die wichtigsten Herausforderungen Europas diskutieren sollen – im Vorfeld der Europawahlen natürlich von besonderer Bedeutung.

Themenvorschläge können im Internet unterbreitet, ebenso dort Stimmen verteilt werden (eine Anmeldung ist nötig). Hier eine Auswahl bisher in Deutschland eingereichter Anträge: Diesen Beitrag weiterlesen »

"Attacke" auf die ZEIT

Mit einer “gefälschten” ZEIT-Nummer hat am 21. März das globalisierungskritische Netzwerk Attac für Aufsehen gesorgt. Eigenen Angaben zufolge wurden 150.000 selbsterstellte Exemplare der Zeitung in 90 deutschen Städten verteilt. In der auf den 1. Mai 2010 vordatierten Zeitungsausgabe wird antizipiert und visioniert, was hierzulande und in der Welt bis dahin alles verbessert werden könnte und sollte. Selbst die Anzeigenwerbung wurde kreativ umgestaltet. Eine ähnliche Aktion hatte die Aktivistengruppe “The Yes Men” im Herbst letzten Jahres mit der “New York Times” durchgeführt. Allerdings war diese nicht so leicht als Fälschung zu entlarven. Diesen Beitrag weiterlesen »