Zeit für den Geist

Archiv für die Kategorie „Degeneriertes“

Zunächst waren es in Deutschland die Finanzen, die am 29. Juni 2012 der staatlichen Souveränität entrissen wurden. An jenem Tag wurde der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus, ugs. dauerhafter Rettungsschirm mit unbegrenzter Haftung) sowie der sogenannte “Fiskalpakt” vom Parlament durchgewunken. Und das, obwohl die Abgeordneten die hunderte von Seiten langen Bestimmungen, abgefasst in kompliziertestem “Angelsächsisch”, erst kurz davor zur Einsicht erhalten hatten. Dieses Prozedere kannte man schon vom Lissabon-Vertrag.

Die Mehrheit im Bundestag kam zustande, weil sich die großen Parteien in einem schrägen Deal einigten (“ESM gegen Finanzmarktsteuer”), unfassbar im Nachhinein, wie billig die Verfassung verhökert wurde. Geschickterweise hatte man es so eingefädelt, vor der Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit zu fordern (erstaunlich, wie sicher sich die ESM-Befürworter fühlen konnten), um verfassungsrechtlichen Bedenken im Vorfeld aus dem Weg zu gehen.

Auch der Bundesrat ließ sich nicht lange um Zustimmung bitten. Als “Gegengeschäft” wurde den Ministerpräsidenten eine Entlastung der Kommunen in Milliardenhöhe zugesagt. Verhandlungspraktiken, die so eher auf einen Basar gehört hätten.

Wie von manchem Staatsrechtler prophezeit, wurden selbst vom Bundesverfassungsgericht – nach anfänglichem Hadern – keine größeren Bedenken festgestellt (Was hätte es auch anders tun können? Das Gericht war mit der Tragweite der Entscheidung hoffungslos überfordert. Ironischerweise hatte es sich damit selber abgeschafft, ebenso wie zuvor das Parlament.) Zuvor hatte der Bundespräsident ohne Zögern unterzeichnet, so dass der ESM fristgerecht am 9. Juli 2012 in Kraft treten konnte und damit das Ende der Demokratie in Deutschland besiegelt war.

Widerstand zeigte sich, man mag es im Rückblick kaum glauben, auch außerparteilich nur in geringem Maße – mal abgesehen von einigen Petitionen, Demonstrationen, kuriosen Aktionen (wie das Katapultieren von Grundgesetzen) und Klageandrohungen beim Verfassungsgericht. Die Menschen waren von der Fußballeuropameisterschaft fest eingenommen (Sendeanstalten hatten sich nur in oberflächlichen Andeutungen verloren, bis es schließlich zu spät war). Die Masse der Bürger war seinerzeit ohnehin, stundein stundaus, damit beschäftigt, sich ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Aus der Geschichte nichts gelernt: Brot und Spiele hatten schon dem Alten Rom den Untergang beschert …

Schon früh ertönte der Ruf nach einer neuen Verfassung. Diesen Beitrag weiterlesen »

Haben Sie sich schon mal die Frage gestellt – sofern Sie kein Parteimitglied sind, wo sie politisch zu verorten wären? Oder auch, wo Sie von anderen verortet werden?

Gelten Sie als Rechter, weil Sie die demokratieferne oder gar demokratiefeindliche Entwicklung innerhalb der EU nicht gutheißen können?

Sind Sie “Rechts”, wenn Sie sich für den Erhalt der Souveränität stark machen? Oder die D-Mark (oder eine andere nationale Währung) zurückhaben wollen? Oder anlässlich internationaler Fußballturniere ein Deutschlandfähnchen am Auto mitführen?

Sind Sie ein Rechter, weil Sie auf Gefahren einer Überfremdung und den Verlust kultureller Werte, wenn nicht der eigenen Identität hinweisen? Weil Sie die deutsche Sprache pflegen und mit “Gender Mainstreaming” nichts am Hut haben?

Und wenn Sie staatliche Eingriffe bzw. Regulierung aller Art nicht gutheißen möchten, was sind Sie dann? Ein Liberaler oder Libertärer?

Wenn Sie die Flagge der Freiheit hochhalten und gegen jede Form von Überwachung sind, sind Sie dann auch ein Libertärer? Oder Pirat? Diesen Beitrag weiterlesen »

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. So steht es in Artikel 5, Absatz 3, unseres Grundgesetzes. Es kann nicht schaden, sich ab und an daran zu erinnern, gerade vor dem Hintergrund zunehmender Angriffe auf unsere Grundrechte. Aber auch, wenn man auf den Apparat blickt, der heute „die Wissenschaft“ repräsentiert.

Wissenschaft ist keine Tätigkeit mehr, sondern eine Institution. Machtstrukturen haben sich etabliert, die der Wissenschaft nicht wirklich förderlich sind. Inwiefern, und was wir dagegen tun können, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Das eigentliche freie Forschen ist in den Hintergrund getreten, Funktionäre organisieren den Betrieb. Sicher, organisierte Wissenschaft ist nicht strafbar. Noch nicht. Diesen Beitrag weiterlesen »

Mitten in der Zitterpartie um die ganze Geldleiherei und den Diekmannschen Anrufbeantworter ereilt unser Staatsoberhaupt die nächste Horrornachricht: Er soll in seiner Zeit als Aufsichtsrat von Volkswagen Pflichten verletzt haben und nun dafür haften (der Fluch der Ämterhäufung …), und zwar mit 1,8 Milliarden Euronen. Milliarden wohlgemerkt, nicht Millionen!

Mal sehen, wie das noch zu toppen ist. Vielleicht wird man Herrn Wulff nächstens auch für alle Globalisierungsfolgen, den Klimawandel, nein, die verstärkte Sonnenaktivität, und den bevorstehenden Weltuntergang (immerhin befinden wir uns im Jahr 2012) verantwortlich machen. Wundern würde es mich nicht.

Irgendwie scheint es nicht wenigen richtig Spaß zu machen, dem vielgescholtenen Bundespräsi gerade jetzt eins überzuziehen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Mächtigen Europas treffen sich heute und morgen in Brüssel, um ein erneutes Mal den Euro zu retten. So berichten es die Medien. Es scheint, dass alles auf der Kippe steht – selbst Zentralbanken spielten bereits ein Leben ohne den Euro durch. Oder sind diese Debatten lediglich “Scheingefechte”, weil der finale Plan längst vorliegt, wie manche munkeln?

Ich wage schon jetzt eine Prognose. Auch wenn sich viele Menschen, nicht nur hierzulande, ein Ende der ungeliebten Währung wünschen: Der Euro wird uns erhalten bleiben. Zumindest wird man alles daran setzen, ihn zu erhalten. Allem Hin und Her zum Trotz. Woran mache ich das fest?

Man muss nur verschiedene Aussagen und Entwicklungen der letzten Zeit nebeneinanderstellen, und schon ergibt sich eine Gesamtschau: Diesen Beitrag weiterlesen »

Zelten unterm Euro-Symbol: Occupy macht's möglich (Foto: kellerabteil)

Frankfurt am Main. Neulich Nacht begab ich mich auf eine Sight-Seeing-Tour durchs dortige “Occupy-Camp”. Moment, Sie wissen nicht, was die Occupy-Bewegung ist? Im Ernst? Dann sind Sie nicht allein. Ich musste dieses Aufbruchsphänomen neulich sogar einer Soziologie(!)-Studentin erklären. Sie las sich gleich im Netz ein und meinte dann lapidar: “Hört sich nicht wirklich revolutionär an.” Revolutionär. Soll es das überhaupt sein?

Zurück zu meiner Führung durchs Camp. Überall beschriftete Zettel und Plakate, mit verschiedensten mehr oder weniger weisen Sprüchen und Slogans aller ideologischer Couleur. Ein freundlicher Occupyler, sich selbst als Anarchist bezeichnend, sprach mich an und plauderte gleich aus dem Eingemachten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Überhaupt nicht mehr schleichend, sondern höchstoffensichtlich wird im Bundestag der Gürtel enger geschnallt. Nein, bedauerlicherweise nicht was Abgeordnetengehälter angeht – die sogenannten Diäten nehmen ungeachtet jeder Konjunkturlage zu. Eingeschnürt wird vielmehr der Denk- und Handlungsspielraum unserer Volksvertreter, und das auf immer dreistere Weise. Diese Bestrebungen gehen von den großen Parteien aus – und ihrer überbordenden Hybris.

Dass Fraktionsvorsitzende und andere Parteifunktionäre diejenigen schelten, die bei Abstimmungen von der vorgegebenen Linie abweichen, so geschehen, als es um die Gesundheitsreform oder den Mazedonieneinsatz der Bundeswehr ging, gehört heute beinahe schon zur parlamentarischen Normalität. Besonders hervor tat sich seinerzeit Franz Müntefering (SPD), der die “Fraktionsdisziplin” beschwor. Bei anderen Parteien, wie etwa den Grünen, gab es ebensolche Kontroversen. Von Abstrafen der “Abtrünnigen” (z. B. Durchfallenlassen bei der Kandidatenaufstellung für die nächste Bundestagswahl) bis hin zum Parteiausschluss reicht dabei das Spektrum der Einschüchterungspraxis.

So auch bei der heiklen Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm (EFSF) letzten Donnerstag. Mancher nichtlinientreuer EFSF-Gegner musste sich dazu im Vorfeld übelste Beschimpfungen aus den eigenen Reihen anhören, selbst der altgediente Wolfgang Bosbach (CDU) durfte dies verdutzt erfahren.

Derweil ist im Grundgesetz ganz klar geregelt: Diesen Beitrag weiterlesen »

Dass Lobbyismus ein manifestes Übel in unserer Gesellschaft darstellt, wird heute wohl kaum jemand mehr bestreiten. Zahlreiche Netzwerke und Seilschaften gestalten hinter den Kulissen die Tagespolitik mit – nach dem Motto: eine Hand wäscht die andere. Allein in Berlin treiben über 5.000 Lobbyisten ihr Unwesen.

Meinungsmache, Desinformation, unlautere Absprachen, Bestechung, Vetternwirtschaft, subtile Einflussnahme auf Gesetzesentwürfe und Abstimmungen, Bevorteilung bei Ausschreibungen … – endlos scheint die Liste der Einflussnahmen und Vergehen, von denen der brave Durchschnittsbürger lange nichts mitbekam. Oder sich nicht vorstellen konnte/wollte, wie gewissenlos Politiker und Wirtschaftsbosse zu agieren vermögen. Viele auch sind Mitwisser und schweigen, aus Angst, aus Feigheit oder weil sie selbst profitieren.

Doch es braut sich was zusammen: Diesen Beitrag weiterlesen »

Seit gestern abend, genauer seit heute früh, wissen wir, dass zwei, wenn nicht gar fünf Reaktoren nach dem Erdbeben in Japan eine Kernschmelze droht – mit allen Konsequenzen eines Super-GAUs, der das bisher Zerstörte in den Schatten stellen könnte. Bei allem Mitgefühl für die dort lebenden Menschen fragt man sich dennoch, wie der Inselstaat überhaupt auf die Idee kommen konnte, in dieser erdbebengefährdeten Region derart viele Kernkraftwerke zu errichten – wo eine größere Katastrophe doch nur eine Frage der Zeit sein konnte! Warum das Schicksal auf diese Weise herausfordern?

Erwartete Ausbreitung des Tsunami, der vor allem Japan traf (Bild: National Oceanic and Atmospheric Administration)

Ausgerechnet Japan, kommt einem in den Sinn, das doch schon vor rund 65 Jahren die vernichtende Gewalt der Atomenergie erleben musste! Und scheinbar auch nichts daraus lernte. Schlimmer noch: Diesen Beitrag weiterlesen »

Viele Menschen fragen sich in diesen Zeiten: Droht ein neuer Krieg, ein Weltkrieg gar, der auch uns erfassen könnte? Etwas, so scheint es, liegt in der Luft. Die USA machen mobil, liest man. Längst befänden wir uns inmitten eines neuen Kalten Krieges, auch wenn dieser medial nicht so offen begleitet würde wie noch vor Glasnost und dem Fall der Berliner Mauer. Doch wen oder was gilt es eigentlich zu bekämpfen? Gibt es überhaupt eine Bedrohung?

Was können, was sollen wir glauben? Es mangelt an Transparenz. Das, was über offizielle (Regierungs-)Kanäle verkündet wird, ist grundsätzlich zu bezweifeln. Das weiß man, seit bekannt wurde, wie die Weltöffentlichkeit in der Vergangenheit propagandistisch mit “Operationen unter falscher Flagge” getäuscht wurde. Pearl Harbour oder auch Hitlers Überfall auf Polen seien hier stellvertretend genannt. Viele rechnen den 11. September dazu.

Im Internet gibt es eine Vielzahl an Stimmen und Kommentaren, von Experten und solchen, die es werden wollen. Meinungen, die es ebenso von “Enten” zu unterscheiden gilt. Dieses Mehr an Information kann jedoch auch die Angst mehren. Diesen Beitrag weiterlesen »

BP hat also Bildmaterial auf der eigenen Webseite geschönt. Gleich mehrfach. Dies wurde jüngst von einem US-amerikanischen Blogger (später folgten andere) aufgedeckt – und prompt von Massenmedien und Nachrichtenagenturen auch hierzulande aufgegriffen. Lange schwiegen diese zu ganz anderen Kalibern an Desinformation seitens des Ölgiganten und der Obama-Administration. zeitgeist-Blogger Magnus Göller dokumentierte das Geschehen der letzten Monate engagiert und hintergründig.

Seit nun das Loch im Meeresboden “gestopft” scheint (und ich betone scheint, weil es doch Hinweise dafür gibt, dass die Aktion erneut misslungen ist bzw. neue Lecks entdeckt wurden, jetzt womöglich auch Gas auströmt, ja die ganze Situation noch viel schlimmer sein könnte als bislang vermutet, zumal nach den dilettantischen “Rettungsversuchen” der BP-Ingenieure), nahm das Medieninteresse an dem Ölfiasko plötzlich wieder zu. Wenn die Redaktionen der großen Verlage und Funkhäuser auch sonst nicht so geizten mit positiven Nachrichten!

Die FAZ hatte sich gestern ganz besonders mutig gezeigt. Ob Frau Merkel nach der scheinbaren Wendung zum Guten wohl grünes Licht für freie Berichterstattung gegeben hatte? Diesen Beitrag weiterlesen »

Da ist sie wieder: die Fußball-WM. Pardon, die FIFA-Fußball-WM. Jene Veranstaltung, die alle vier Jahre Medien und Massen beherrscht wie kein anderes “Kultur-Event”.

Nie zuvor war der Veranstalter, die FIFA, so mächtig wie heute: Mehr Mitgliedsstaaten als die UNO (208:192), Jahresgewinne in dreistelliger Millionenhöhe, Monopolstellung (als einziger Weltverband des Fußballsports).

Die “Vereinten Nationen des Fußballs”, wie der die Organisation gern genannt wird, stehen auch für eine radikale Kommerzialisierung des Fußballsports. Wer als Mitgliedsverband nicht mitspielt oder besser: nicht spurt, wird drastisch sanktioniert. Beispiele dafür gibts zur Genüge (für Skeptiker: einfach die Wortfolgen “Sanktionen der FIFA” oder auch “Kritik an FIFA” via Suchmaschine recherchieren).

Erst jüngst kam es wieder zu einer Machtdemonstration Diesen Beitrag weiterlesen »

Was hat sie sich im Vorfeld des Eurovision Song Contest nicht alles anhören müssen: Wie ein schwedischer Sprachtherapeut klänge sie, der Ali G. versucht zu imitieren, so die einen und titulierten sie als Dialekt-Desaster. Andere erinnere ihre Aussprache an die eines australischen Outbackbauern. Auf der Bühne bewege sie sich wie ein “demenzkrankes Pferd”, schrieb jemand in einem Forum, im Rampenlicht zappele “Miss Kiss Kiss Belanglos” spastisch vor sich hin, meinte gar der FOCUS in der Besprechung ihres ersten Albums.

Doch dann hat sie’s allen gezeigt und in Oslo gewonnen, nachdem ihre Single “Satellite” zuvor die deutschen Charts gestürmt hatte: Lena Meyer-Landrut, das neue deutsche Fräuleinwunder. Niemand polarisierte die Medienlandschaft in letzter Zeit mehr mehr als die 18-Jährige, niemand spaltete die Nation derart in zwei Teile.

Derweil gibt es genügend Belege, dass es gerade das Schräge, das vermeintlich “Gesponnene” ist, das fasziniert und dazu verführt, die Massen “mitzureißen”. Diesen Beitrag weiterlesen »