Archiv für Mai 2009
31. Mai 2009
Taten sprechen Bände: Der Vorstoß von Familienministerin von der Leyen, pauschal den Zugriff auf bestimmte Internetseiten zu verwehren, stößt auf großes Unverständnis – nicht nur bei Experten. Mehr als 100.000 Menschen (!) haben inzwischen eine Online-Petition mitgezeichnet, die sich klar gegen das Sperren ausspricht (ich berichtete). Weil es technisch keinen Sinn ergibt, und administrativ wie psychologisch äußerst problematisch ist, schreibt auch Netzpolitik.org in dem Beitrag “Warum es um Zensur geht”.
Auch in anderen europäischen Ländern gibt es Zensurbestrebungen, das Internet betreffend Diesen Beitrag weiterlesen »
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21. Mai 2009
In den großen Wirtschaftszweigen seien echte Innovationen seit Jahrzehnten Fehlanzeige; vermeintlich neue Produkte stellten lediglich Variationen oder Modifikationen bereits am Markt befindlicher Technologien dar, las ich neulich und musste dem – weitestgehend – zustimmen. Es sollte wirklich einmal hinterfragt werden, warum seit Elektrizität, Glühbirne, Dampfmaschine, Auto und Rundfunk nichts wesentlich Neues mehr entwickelt wurde? Haben wir tatsächlich einen Erfindermangel, gerade hier, im (ehemaligen) Land der Dichter und Denker? Sind wir träge und faul geworden?
Oder liegt es eher an der Marktmacht großer Firmen? Warum auch sollten sich Konzernbosse in größere Investitionen stürzen, solange sich die “Cash-Cow” noch melken lässt? Diesen Beitrag weiterlesen »
12. Mai 2009
Im März erst hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Einsatz von Wahlcomputern bei der letzten Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig gewesen sei (und die Computer deshalb 2009 wohl nicht zum Einsatz kommen werden), weil er gegen der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl verstoßen habe. Zwei Millionen Bürger hatten 2005 an 1800 Geräten ihre Stimme abgegeben, ermittelte die ZEIT. Die Wahl müsse jedoch nicht wiederholt werden, befand das Gericht: “Das Interesse am Bestandsschutz der im Vertrauen auf die Verfassungsmäßigkeit der Bundeswahlgeräteverordnung zusammengesetzten Volksvertretung überwiegt den Wahlfehler.” Ein wenig Diplomatie schwingt in der Argumentation zwar mit; die mag man den Richtern hier zugestehen, schließlich sind ja ohnehin bald Neuwahlen.
Weniger Verständnis bringe ich indes an anderer Stelle auf Diesen Beitrag weiterlesen »
10. Mai 2009
Demokratische Regime seien nicht bereit für das Maß an Mitwirkung, welches für anstehende Entscheidungen in der Klimafrage gefordert wird. Dies wird in der Ankündigung einer internationalen Klimakonferenz, die vom 8. bis 10. Juni in Essen angesetzt ist, als Postulat in den Raum gestellt. Zu den Unterstützern der Tagung, die ungenierterweise den Titel “The Great Transformation” trägt, zählen neben dem Bundesumweltministerium die Stiftungen von Thyssen, Krupp, Henkel, Volkswagen und Hertie, erklärt Michael Limburg, Sprecher des unabhängigen Klimainstituts EIKE. Limburg, Autor eines Beitrags über die Profiteure der “Klimakatastrophe” in zeitgeist-Heft 1-2009, kritisiert schon seit langem die Instrumentalisierung des Klimawandels seitens der Obrigkeit. In der Kongressausschreibung erkennt er ein “verfassungswidriges Treiben”. Diesen Beitrag weiterlesen »
5. Mai 2009
Aktionsschild des AK Zensur
Das “ermächtigte” Sperren von Internetseiten (siehe Blogeintrag vom 18. April) beschäftigt, ja widerstrebt anscheinend weitaus mehr Bundesbürgern als angenommen. Eine gestern abgefasste Online-Petition, die von jedermann mitgezeichnet werden kann, hatte binnen eines Tages über 16.000 (!) Unterstützer und brachte damit den Petitionsserver teilweise zum Erliegen Diesen Beitrag weiterlesen »
