"Zeit für den Geist"

Artikel-Schlagworte: „Internet“

Bis kurz vor 19 Uhr haben gestern wohl nicht wenige geglaubt (oder gar gehofft?), die D-Mark würde zu uns zurückkehren – und fanden dazu noch Nahrung bei einem Radiosender, für kurze Zeit zumindest. Doch dann zeichnete sich das ab, was realistisch betrachtet (vgl. den vorherigen Blogeintrag “9 Gründe gegen die ‘D-Mark-2′”) geschehen musste: keine Kanzlerin im Fernsehen, keinerlei Meldungen oder Bekanntmachungstafeln über eine Währungsreform, und am Montag sicher auch keine neuen DM-Scheine am Bankschalter.

Spätestens gestern, als Merkel vor einem Scheitern des Euros warnte, hätte es dem Allerletzten dämmern müssen, dass die Gemeinschaftswährung so einfach nicht aufgegeben werden wird. Diesen Beitrag weiterlesen »

Vergangene Woche verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in punkto Vorratsdatenspeicherung: Sie verletze das Grundrecht auf Schutz des Telekommunikationsgeheimnisses, so Richter Hans-Jürger Papier. Ein deutliches Stoppschild also für den Überwachungseifer unserer Regierung. Und dass die “Ohrfeige” wohl schmerzte, zeigt stellvertretend die Reaktion des Innenexperten der CDU, Wolfgang Bosbach, der nach der Aufzeichnung der ZDF-Talkshow “Michael Lanz” den Vorsitzenden der Bürgerrechtsorganisation FOEBUD e. V. hinter den Kulissen als “Flachpfeife” beschimpft haben soll, wie der Verein am 4. März via Newsletter berichtete.

Die Mehrzahl der Deutschen jedenfalls dürfte erleichtert sein. Gegen das Gesetz hatten rund 35.000 Menschen Beschwerde eingelegt, so etwas gab es nie zuvor. Es belegt: Der Bürger will nicht gläsern werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Taten sprechen Bände: Der Vorstoß von Familienministerin von der Leyen, pauschal den Zugriff auf bestimmte Internetseiten zu verwehren, stößt auf großes Unverständnis – nicht nur bei Experten. Mehr als 100.000 Menschen (!) haben inzwischen eine Online-Petition mitgezeichnet, die sich klar gegen das Sperren ausspricht (ich berichtete). Weil es technisch keinen Sinn ergibt, und administrativ wie psychologisch äußerst problematisch ist, schreibt auch Netzpolitik.org in dem Beitrag “Warum es um Zensur geht”.

Auch in anderen europäischen Ländern gibt es Zensurbestrebungen, das Internet betreffend Diesen Beitrag weiterlesen »

Aktionsschild des AK Zensur

Das “ermächtigte” Sperren von Internetseiten (siehe Blogeintrag vom 18. April) beschäftigt, ja widerstrebt anscheinend weitaus mehr Bundesbürgern als angenommen. Eine gestern abgefasste Online-Petition, die von jedermann mitgezeichnet werden kann, hatte binnen eines Tages über 16.000 (!) Unterstützer und brachte damit den Petitionsserver teilweise zum Erliegen Diesen Beitrag weiterlesen »

Bis vor kurzem noch dachte man beim Stichwort “Internetzensur” nur an China. Nun wagt auch der Westen einen Vorstoß, und zwar einen deutlichen, mit Sarkozy als Speerspitze: Frankreichs Premier möchte “Datensaugern” am liebsten gleich die Netzverbindung kappen – sehr zur Freude der Musikindustrie. Das französische Parlament allerdings erteilte dem Vorpreschenden erst einmal eine Abfuhr.

Auch hierzulande will “Big Brother” jetzt mehr als nur mitreden. Am vergangenen Freitag haben fünf große Internetprovider (Alice/Hansenet, Deutsche Telekom, Kabel Deutschland, Telefonica/O2 und Vodafone/Arcor) auf Veranlassung von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vereinbarung unterschrieben, dass sie auf Basis schwarzer Listen des Bundeskriminalamtes demnächst Seitenzugriffe auf kinderpornografische Inhalte unterbinden werden. Für den verirrten Surfer werde dann ein rotes Stoppschild oder eine vergleichbare Warnung zu sehen sein.

Christian Bahls, Gründer des Vereins “Missbrauchsopfer gegen Internetsperren” und ehemals Opfer sexueller Übergriffe, zeigt sich von der übereifrigen Politikerin enttäuscht. “Ich fühle mich in der Debatte für ein politisches Ziel missbraucht”, erklärt er gegenüber Gulli.com. Wird womöglich selbst mit solch sensibler Angelegenheit um Wählergunst gebuhlt? Diesen Beitrag weiterlesen »