“Zeit für den Geist”

Taten sprechen Bände: Der Vorstoß von Familienministerin von der Leyen, pauschal den Zugriff auf bestimmte Internetseiten zu verwehren, stößt auf großes Unverständnis – nicht nur bei Experten. Mehr als 100.000 Menschen (!) haben inzwischen eine Online-Petition mitgezeichnet, die sich klar gegen das Sperren ausspricht (ich berichtete). Weil es technisch keinen Sinn ergibt, und administrativ wie psychologisch äußerst problematisch ist, schreibt auch Netzpolitik.org in dem Beitrag “Warum es um Zensur geht”.

Auch in anderen europäischen Ländern gibt es Zensurbestrebungen, das Internet betreffend Diesen Beitrag weiterlesen »

In den großen Wirtschaftszweigen seien echte Innovationen seit Jahrzehnten Fehlanzeige; vermeintlich neue Produkte stellten lediglich Variationen oder Modifikationen bereits am Markt befindlicher Technologien dar, las ich neulich und musste dem – weitestgehend – zustimmen. Es sollte wirklich einmal hinterfragt werden, warum seit Elektrizität, Glühbirne, Dampfmaschine, Auto und Rundfunk nichts wesentlich Neues mehr entwickelt wurde? Haben wir tatsächlich einen Erfindermangel, gerade hier, im (ehemaligen) Land der Dichter und Denker? Sind wir träge und faul geworden?

Oder liegt es eher an der Marktmacht großer Firmen? Warum auch sollten sich Konzernbosse in größere Investitionen stürzen, solange sich die “Cash-Cow” noch melken lässt? Diesen Beitrag weiterlesen »

Im März erst hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Einsatz von Wahlcomputern bei der letzten Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig gewesen sei (und die Computer deshalb 2009 wohl nicht zum Einsatz kommen werden), weil er gegen der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl verstoßen habe. Zwei Millionen Bürger hatten 2005 an 1800 Geräten ihre Stimme abgegeben, ermittelte die ZEIT. Die Wahl müsse jedoch nicht wiederholt werden, befand das Gericht: “Das Interesse am Bestandsschutz der im Vertrauen auf die Verfassungsmäßigkeit der Bundeswahlgeräteverordnung zusammengesetzten Volksvertretung überwiegt den Wahlfehler.” Ein wenig Diplomatie schwingt in der Argumentation zwar mit; die mag man den Richtern hier zugestehen, schließlich sind ja ohnehin bald Neuwahlen.

Weniger Verständnis bringe ich indes an anderer Stelle auf Diesen Beitrag weiterlesen »

Demokratische Regime seien nicht bereit für das Maß an Mitwirkung, welches für anstehende Entscheidungen in der Klimafrage gefordert wird. Dies wird in der Ankündigung einer internationalen Klimakonferenz, die vom 8. bis 10. Juni in Essen angesetzt ist, als Postulat in den Raum gestellt. Zu den Unterstützern der Tagung, die ungenierterweise den Titel “The Great Transformation“ trägt, zählen neben dem Bundesumweltministerium die Stiftungen von Thyssen, Krupp, Henkel, Volkswagen und Hertie, erklärt Michael Limburg, Sprecher des unabhängigen Klimainstituts EIKE. Limburg, Autor eines Beitrags über die Profiteure der “Klimakatastrophe” in zeitgeist-Heft 1-2009, kritisiert schon seit langem die Instrumentalisierung des Klimawandels seitens der Obrigkeit. In der Kongressausschreibung erkennt er ein “verfassungswidriges Treiben”. Diesen Beitrag weiterlesen »

Aktionsschild des AK Zensur

Das “ermächtigte” Sperren von Internetseiten (siehe Blogeintrag vom 18. April) beschäftigt, ja widerstrebt anscheinend weitaus mehr Bundesbürgern als angenommen. Eine gestern abgefasste Online-Petition, die von jedermann mitgezeichnet werden kann, hatte binnen eines Tages über 16.000 (!) Unterstützer und brachte damit den Petitionsserver teilweise zum Erliegen Diesen Beitrag weiterlesen »

Das Schreckgespenst AIDS geistert mal wieder durch die Medien (auch wenn es inzwischen von der mindestens ebenso gespenstischen Schweinegrippe übertrumpft wurde), diesmal jedoch in eher ungewöhnlichem Gewand: Ein Mitglied der Popband “No Angels”, Nadja Benaissa, soll andere fahrlässig infiziert haben – mit dem todbringenden HI-Virus. Am 14. April wurde sie verhaftet. Es hieß, ihr drohe eine empfindliche Strafe.

Auch wenn sich Benaissa inzwischen wieder auf freiem Fuß befindet, handelt es sich gleich mehrfach um eine ungeheuerliche Geschichte. Nicht nur, dass mit der Festnahme eindeutig gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verstoßen wurde, sondern auch deshalb, weil die Sängerin durch den ganzen Medienrummel für den Rest ihres Lebens als Aussätzige “gebrandmarkt” wurde (und dass das Menschen krank machen kann, ist zur Genüge belegt). Vor allem jedoch erstaunt das juristische Vorgehen, denn das postulierte Retrovirus ist, dem Mikrobiologen Dr. Stefan Lanka folgend, bis heute weder isoliert noch sonstwie nachgewiesen worden Diesen Beitrag weiterlesen »

Wasser als potenzielle Energiequelle – darüber berichteten wir in der aktuellen zeitgeist-Printausgabe 1-2009 (der Beitrag kann in einer Langfassung auch online gelesen werden). Dort werden vom Wissenschaftsjournalisten Haiko Lietz im Speziellen zwei Verfahren vorgestellt, die im weitesten Sinne zur sogenannten “Freien Energie” gerechnet werden: Kalte Fusion und BlackLight Power. Vor allem Erstgenanntes (neuerdings bezeichnet als “Low Energy Nuclear Reactions”) könnte nun bald, wie im Artikel antizipiert, einen echten Durchbruch erlangen. Diesen Beitrag weiterlesen »

“Die Idee des Grundeinkommens verbreitet sich wie ein Schwelbrand, der weiter ist, als es ein gelegentliches Züngeln zeigt. Weil sie vernünftig ist, weil sie an der Zeit ist”, schreibt Daniel Häni, treibende Kraft der Schweizer Initiative Grundeinkommen und Macher des Grundeinkommen-Films, in seiner letzten Rundmail. Es wäre eine Kulturbewegung am Entstehen, mutmaßt er: chaotisch, undogmatisch, kreativ. Jeder könne mitwirken, die Bewegung habe keine Zentrale. “Sie organisiert sich freundschaftlich, internetbasiert, herzlich intelligent.”

Damit liegt Häni sicher richtig, seine Wahrnehmung der Dinge entspricht im Wesentlichen auch meiner. Überall dort, wo – zumeist spontan – Aktionen ins Leben gerufen wurden, stießen diese auf große Resonanz, wie etwa jüngst die Petition an den Bundestag oder der Aprilscherz von der fiktiven “Agentur für Einkommen”. Nur nicht bei unseren gewählten Abgeordneten, die meisten verweigern sich der Thematik. Nach Erscheinen der zeitgeist-Printausgabe 2-2007, die das Grundeinkommen zum Titelthema machte, hatte ich Frau Merkel persönlich angeschrieben. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bis vor kurzem noch dachte man beim Stichwort “Internetzensur” nur an China. Nun wagt auch der Westen einen Vorstoß, und zwar einen deutlichen, mit Sarkozy als Speerspitze: Frankreichs Premier möchte “Datensaugern” am liebsten gleich die Netzverbindung kappen – sehr zur Freude der Musikindustrie. Das französische Parlament allerdings erteilte dem Vorpreschenden erst einmal eine Abfuhr.

Auch hierzulande will “Big Brother” jetzt mehr als nur mitreden. Am vergangenen Freitag haben fünf große Internetprovider (Alice/Hansenet, Deutsche Telekom, Kabel Deutschland, Telefonica/O2 und Vodafone/Arcor) auf Veranlassung von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vereinbarung unterschrieben, dass sie auf Basis schwarzer Listen des Bundeskriminalamtes demnächst Seitenzugriffe auf kinderpornografische Inhalte unterbinden werden. Für den verirrten Surfer werde dann ein rotes Stoppschild oder eine vergleichbare Warnung zu sehen sein.

Christian Bahls, Gründer des Vereins “Missbrauchsopfer gegen Internetsperren” und ehemals Opfer sexueller Übergriffe, zeigt sich von der übereifrigen Politikerin enttäuscht. “Ich fühle mich in der Debatte für ein politisches Ziel missbraucht”, erklärt er gegenüber Gulli.com. Wird womöglich selbst mit solch sensibler Angelegenheit um Wählergunst gebuhlt? Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Anbau von Gen-Mais ist nun also in Deutschland verboten. Aufgrund möglicher Gefahren für Tiere und Pflanzen, ließ CSU-Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Dienstag verlauten. Aktivisten wie Campact oder der Informationsdienst Gentechnik, die seit Monaten auf breiter Front mobil gemacht hatten, werten dies als klaren Erfolg bürgerlich-demokratischen Engagements. Sicherlich auch richtig.

Für mich war Aigners klares Veto dennoch eine Überraschung … oder auch nicht. Schließlich stehen bald Wahlen vor der Tür. Und dann geht es um die (gentechnikfreie) Wurst. Da verweist man auch gerne Monsanto-Lobbyisten in die zweite Reihe. Vorerst zumindest. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Bundesagentur für Arbeit erweist sich einmal mehr als Spaßbremse. Die zum 1. April von der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen ins virtuelle Leben gerufene “Bundesagentur für Einkommen” (siehe entsprechender Blogbeitrag hier) war ihr wohl ein Dorn im Auge. Die Initiatoren wurden deshalb schon Tage nach der Veröffentlichung von der Behörde abgemahnt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Wir leben doch in einer spannenden Zeit. Blicken wir einfach mal aus der Metaebene auf das ganze Krisengedöns: Das Alte zerbröselt, auch die Symptomkuriererei der G-20 wird das nicht aufhalten können, bestenfalls etwas hinauszögern. Die entscheidenden Fragen, die sich jetzt immer mehr stellen, sind doch die: Wie wird sich “das Alte” verabschieden? Kommt es zu einem echten (Um-)Bruch, vielleicht sogar zu einem gewaltsamen? Und eigentlich noch wesentlicher: Was wird das Alte ablösen? Etwas wirklich Neues – oder kann sich das Bisherige doch “unblutig hinüberretten”? Diesen Beitrag weiterlesen »